Epilepsie-Petition bewirkt Gesetzesreform

7. August 2018 – Die von Vertretern der Epilepsie-Selbsthilfe beim deutschen Bundestag eingereichte Petition zur Reform des Arzneimittelmarktneuordnungsgesetzes (AMNOG) ist abgeschlossen. Die neuen Epilepsie-Medikamente mit den Wirkstoffen Perampanel und Brivaracetam können seit 2017 wieder verordnet werden. Nun liegt der Abschlussbericht des Petitionsausschusses vor.

Mit Inkrafttreten des Arzneimittelmarktneuordnungsgesetzes (AMNOG) im Jahr 2011 sahen die Petenten die Versorgung von therapieresistenten Menschen mit Epilepsie in Gefahr. Die Regelung fordert den Nachweis eines Zusatznutzens für neue Medikamente, bevor über Erstattungsbeiträge verhandelt werden konnte. Ist kein therapeutischer Zusatznutzen nachweisbar, wird ein Festbetrag festgelegt. Mehrere Pharmaunternehmen nahmen daraufhin Neuentwicklungen vom deutschen Markt.

Die Epilepsie-Petition fand unter Betroffenen und in der Ärzteschaft breite Unterstützung. Auch die Deutsche Gesellschaft für Neurologie (DGN) rief im Mai 2015 zur Teilnahme auf. Als Ergebnis der gemeinsamen Bemühungen trat am 13. Mai 2017 das Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz (AMVSG) in Kraft. Es schafft die Möglichkeit, in begründeten Einzelfällen für Medikamente mit nicht belegtem Zusatznutzen, die aber eine wichtige Therapieoption für Patienten darstellen, einen höheren Erstattungsbetrag zwischen Hersteller und Krankenkassen zu vereinbaren als den der wirtschaftlichsten, zweckmäßigen Vergleichstherapie. Damit sei dem Anliegen teilweise entsprochen worden und das Petitionsverfahren abzuschließen, so der Petitionsausschuss.

zum Abschlussbericht des Petitionsausschusses

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